Rechtsprechung
| BVerwG, 02.02.1995 - 5 B 134.94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Zurückweisen einer Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache - Winterbeschuhung für Sozialhilfeempfänger als Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung - Kriterien für die Gewährung von Prozesskostenhilfe im ...
Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 28.09.1994 - 4 L 6508/93
- BVerwG, 02.02.1995 - 5 B 134.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 21.02.1990 - 5 B 94.89
Ablehnung der Einholung von Sachverständigengutachten durch das …
Auszug aus BVerwG, 02.02.1995 - 5 B 134.94
Das gilt auch dann, wenn der Beschwerdeführer zur Begründung seiner abweichenden Ansicht verfassungsrechtliche Erwägungen anführt (vgl. Senatsbeschluß vom 21. Februar 1990 - BVerwG 5 B 94.89 - ). - BVerwG, 19.01.1981 - 8 B 25.81
Auszug aus BVerwG, 02.02.1995 - 5 B 134.94
Da sich die vom Kläger formulierte Frage nicht in verallgemeinerungsfähiger Weise klären läßt, ist eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht gegeben (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - ; Beschluß vom 4. Januar 1991 - 6 B 20.90 - <NVwZ-RR 1991, 488>). - BVerwG, 04.01.1991 - 6 B 20.90
Kriegsdienstverweigerung - Antragsbegründung
Auszug aus BVerwG, 02.02.1995 - 5 B 134.94
Da sich die vom Kläger formulierte Frage nicht in verallgemeinerungsfähiger Weise klären läßt, ist eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne von § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO nicht gegeben (vgl. auch BVerwG, Beschluß vom 19. Januar 1981 - BVerwG 8 B 25.81 - ; Beschluß vom 4. Januar 1991 - 6 B 20.90 - <NVwZ-RR 1991, 488>).